„Ausnahmezustand – das Extrem als Kalkül“

Dokumentation der Veranstaltung zur Auswertung der Krisenproteste 2012 und 2013

Mit einer Veranstaltung unter dem Titel „Ausnahmezustand – das Extrem als Kalkül“ haben Rote Hilfe Frankfurt, EA und Autonome Demosanis Anfang 2014 einen Blick zurück auf die Krisenproteste 2012 und 2013 in Frankfurt geworfen. Nach M31, den Blockupy-Aktionstagen 2012 und dem großen Blockupy-Kessel 2013 ging es uns darum, eine Einschätzung der zu diesen Anlässen von Seiten des Staates geschaffenen „Ausnahmezustände“ abzugeben und den Stand der seitdem laufenden Gerichtsverfahren zusammenzufassen.

Im Folgenden dokumentieren wir eine Auswahl der Veranstaltungsbeiträge. Sie stellen einzelne Blicke auf die staatlichen Repressionen während der Krisenproteste dar und erheben keinen Anspruch auf eine politische Auswertung der M31- oder Blockupy-Aktionen insgesamt. Unser Ziel war es vielmehr, zu einer szeneübergreifenden Diskussion über die zu beobachtende Aufrüstung des Staates angesichts der transnationalen Großmobilisierungen gegen die EU-Verarmungspolitik anzuregen und die Frage zu stellen, wie wir als linke Szene damit umgehen können.


Im ersten Beitrag stellen sich die „Autonomen Demosanis Frankfurt“ vor. Die Gruppe, die sich im Zuge der letztjährigen Krisenproteste gebildet hat, erläutert ihr Selbstverständnis und beschreibt, wie man sich als Laienhelfer*in auf einer Demo am besten verhalten kann.

Teil I: Demosanis: Selbstverständnis

Auch der zweite Beitrag beschäftigt sich mit einer sehr konkreten Auswirkung von Repression, nämlich dem Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei. Der EA beleuchtet rechtliche, praktische und gesundheitliche Aspekte dieses chemischen Kampfmittels, mit dem die Cops immer wieder massiv gegen Demonstrationsteilnehmer*innen vorgehen.

Teil II: Pfefferspray – ein Abriss

Der dritte Beitrag konzentriert sich dagegen stärker auf die polizeilichen Strategien, die während der Groß­proteste der letzten Jahre zu beobachten waren, und versucht an Hand von historischen Rückblicken nachzuzeichnen, in welchen Kontinuitäten polizeiliches Handeln in der Bundesrepublik steht.

Teil III: Geschichte und Recht

Auch der vierte Beitrag widmet sich der Frage, welchen Strategien die Polizei während der Blockupy-Aktionstage 2012 und 2013 folgte. An den Beispielen der präventiven Maßnahmen gegen potentielle Demonstrant*innen während Blockupy 2012 und der gewaltsamen Einkesselung der Blockupy-Demo 2013 werden zwei unterschiedliche polizeiliche Eingriffsmuster gegenübergestellt und die Frage aufgeworfen, ob daran die Tendenz einer „Neuen Frankfurter Härte“ zu erkennen ist.

Teil IV: Neue Frankfurter Härte?

Die einzelnen Beiträge geben die Positionen von deren Verfasser*innen wieder.

Viel Spaß beim Lesen!